Hetzner

Presseinformation 08/10


Rechtliche Grauzone bei Mirrors von WikiLeaks


Derzeit wird um das Anlegen von sogenannten „Mirrors“ aus
den Inhalten von WikiLeaks heftig diskutiert.

Als einer der führenden Webhosting-Unternehmen
möchte Hetzner Online aus aktuellem Anlass hiermit deutlich machen,
dass Kunden für den Inhalt ihrer eigenen Websites grundsätzlich
selbst verantwortlich sind. Hetzner Online übernimmt dafür keine
Verantwortung und verweist auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

WikiLeaks bewegt sich nach Auffassung von Hetzner Online rechtlich
mindestens in einer Grauzone. Nach Auskunft des Rechtsberaters
von Hetzner Online, Dr. Sven Müller-Grune, stellen sich zahlreiche
rechtliche Probleme, die auch unsere Kunden dazu bewegen sollten,
von der Anlage so genannter „Mirrors“ abzusehen:

„Vollkommen ungeklärt ist bisher, ob WikiLeaks bzw. die dahinter
stehenden Personen durch die Informationsbeschaffung ebenso wie
durch die Verbreitung dieser Informationen strafbare Handlungen
begangen haben. Diese Strafbarkeit könnte sich auch auf diejenigen
Personen erstrecken, welche die Inhalte wissentlich verbreiten.
Jedenfalls enthalten zahlreiche der ungeprüft der Öffentlichkeit
zur Verfügung gestellten Materialien private Informationen und
Ansichten. Hierdurch werden massiv Persönlichkeitsrechte verletzt.
Persönlichkeitsrechte stehen in der Bundesrepublik aus gutem Grund
unter dem Schutz der Rechtsordnung, was die Internetgemeinde bei
aller Euphorie berücksichtigen sollte. In anderen Ländern wie zum
Beispiel in den USA besteht darüber hinaus die Möglichkeit,
Schadensersatz in astronomischer Höhe vom jeweiligen Verletzer
zu fordern.“

Hetzner Online überprüft keine Inhalte von Kundenwebsites
und geht demnach auch nicht aktiv dagegen vor. Sollten
Beschwerden von Internetnutzern oder Informationen von Dritten
über Rechtsverletzungen eingehen, so werden wir diese Hinweise
gemäß unseren Abuse-Policies wie gewohnt prüfen. Stellen wir
eine Rechtsverletzung fest, so werden wir nach vorheriger
Einzelfallprüfung entsprechend unseren AGB die nötigen Schritte
einleiten.

Liegen uns richterliche Beschlüsse vor, so werden
wir selbstverständlich den Anweisungen der Gerichte Folge leisten.

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